Massive Proteste in Dortmund gegen AfD-Empfang mit Björn Höcke

Massive Proteste in Dortmund gegen AfD-Empfang mit Björn Höcke

Über 3.300 Demonstranten versammelten sich in Dortmund, um gegen den rechtsextremen Politiker Björn Höcke bei einem Neujahrsempfang der AfD zu protestieren. Die Veranstaltung fand statt, nachdem ein Gericht den Versuch der Stadt, sie zu verbieten, zurückgewiesen hatte. Höcke betrat das Rathaus durch eine Tiefgarage und umging so die Menschenmenge draußen.

Die Kundgebung wurde von den Jungen Sozialisten (Jusos), den Grünen und der Linksjugend organisiert. Die Veranstalter hatten mit etwa 600 Teilnehmern gerechnet, doch die Polizei meldete deutlich höhere Zahlen auf dem Friedensplatz, wo sich auch Dortmunds Oberbürgermeister den Protesten anschloss.

Der Streit begann, als die AfD-Fraktion im Stadtrat einen Neujahrsempfang mit Höcke als Redner ankündigte. Oberbürgermeister Alexander Kalouti (CDU) hatte die Veranstaltung zunächst genehmigt, versuchte später jedoch, die Erlaubnis zurückzuziehen. Die AfD focht diese Entscheidung gerichtlich an und setzte sich durch – das Recht zur Durchführung der Zusammenkunft wurde bestätigt.

Am Tag selbst traf Höcke ohne Zwischenfälle ein und nutzte die Tiefgarage, um den Demonstranten auszuweichen. Die AfD gab an, dass 280 Gäste an dem Empfang teilnahmen. Draußen skandierten die Protestierenden gegen seine Anwesenheit. Michelle Gnatzy von den Jusos erklärte: "Wir weigern uns, Feinden der Demokratie das Rathaus auf diese Weise zu überlassen. Das normalisiert ihre Präsenz – und das darf nicht passieren."

Oberbürgermeister Kalouti stand zwischen den Demonstranten und betonte: "Ich wollte diesen Mann nicht in meinem Rathaus – und deshalb bin ich heute hier." Unterdessen kritisierte der SPD-Landtagsabgeordnete Volkan Baran, Kalouti habe die Veranstaltung zunächst genehmigt und die Rücknahme der Erlaubnis zu spät vorgenommen. Das Verwaltungsgericht Dortmund hatte zuvor entschieden, dass Höckes Rede stattfinden dürfe, und den Versuch der Stadt, sie aus rechtlichen Gründen zu blockieren, abgelehnt.

Der Empfang verlief wie geplant, wobei Höcke über kommunalpolitische Themen sprach. Die Protestierenden blieben draußen in großer Zahl präsent – weit mehr als zunächst erwartet. Die Veranstaltung unterstrich die Spannungen zwischen dem Recht auf freie Meinungsäußerung und dem Widerstand gegen rechtsextreme Politik in Dortmund.