Bürgermeister Anfang kippt umstrittene Mietwagen-Regelung in Solingen
Bürgermeister Anfang kippt umstrittene Mietwagen-Regelung in Solingen
Stadt Klingen zeigt Bürgernähe: Bürgermeister Markus Anfang hebt umstrittene Mietwagen-Verordnung auf
Vorspann Neuer CDU-Bürgermeister Markus Anfang löst zentrales Wahlversprechen ein – Politischer Prozess für faire Bedingungen im Verkehrssektor eingeleitet Solingen – Kaum wenige Wochen im Amt, demonstriert Solingens neu gewählter CDU-Bürgermeister Markus Anfang erneut Entschlossenheit und Bürgernähe: Der seit Anfang November geltende Allgemeinverfügung zu Mindestpreisen im Mietwagengewerbe wird aufgehoben. Anfang traf diese Entscheidung nach enger Absprache mit
Veröffentlichungsdatum 4. Dezember 2025, 15:27 Uhr
Schlagwörter Politik und Gesetzgebung, Innenpolitik, Allgemeine Nachrichten
Artikeltext Solingens neu gewählter Bürgermeister Markus Anfang hat eine umstrittene Regelung zu Fahrpreisen bei Ridepooling-Diensten gekippt. Die Entscheidung kehrt einen Erlass um, der erst vor wenigen Wochen als Reaktion auf Proteste der Taxibranche eingeführt worden war. Anfangs Schritt erfüllt damit ein zentrales Wahlkampfversprechen und folgt massiver Kritik aus der Bevölkerung sowie von Politikerinnen und Politikern.
Die nun aufgehobene Verordnung hatte Mindestpreise für Fahrten mit Ridepooling-Anbietern in Solingen festgesetzt. Sie war Anfang November erlassen worden, nachdem Taxifahrer bundesweit gegen unfaire Konkurrenz protestiert hatten. Viele argumentierten, dass Ridepooling-Unternehmen unter weniger strengen Auflagen operierten und so ein ungleiches Wettbewerbsfeld entstünde.
Die Rücknahme tritt sofort in Kraft und beseitigt die Mindestpreisvorgabe für Ridepooling-Betreiber. Anfangs Entscheidung signalisiert die Bereitschaft, unpopuläre Regelungen zu überprüfen. Die Stadt will sich nun auf umfassendere Gespräche über faire Wettbewerbsbedingungen im Verkehrssektor konzentrieren.
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