Wenn "Du Orban!" vor Gericht endet: Wie Politiker-Namen zu teuren Beleidigungen werden
Iwona Kohl
Wenn "Du Orban!" vor Gericht endet: Wie Politiker-Namen zu teuren Beleidigungen werden
Beleidigungen haben sich im Laufe der Zeit gewandelt – alte Schimpfwörter verlieren ihre Schärfe, während es heute schon reichen kann, jemanden mit dem Namen eines Politikers oder sogar eines Tieres zu bezeichnen, um vor Gericht zu landen. Ein neues Buch und eine Website listen nun über tausend politikerbasierte Beleidigungen auf, um Bürgern zu helfen, rechtliche Konsequenzen zu vermeiden.
In Deutschland mag es zwar nicht strafbar sein, jemanden als "Du Orban!" oder "Du blöder Trump!" zu beschimpfen – doch Bußgelder drohen trotzdem. Gerichte haben entschieden, dass die Verwendung von Politikernamen als Schimpfwörter ehrverletzend sein kann und mit bis zu 2.500 Euro bestraft werden kann. Selbst die Bezeichnung "SPD-Anhänger" – selbst wenn sie zutrifft – kann dieselbe Strafe nach sich ziehen.
Auch der Begriff "Nazischlampe" hat bereits für juristische Probleme gesorgt. Eine Person musste 1.200 Euro Strafe zahlen, weil sie damit eine hochrangige AfD-Politikerin beleidigt hatte. Abwandlungen wie "NS" oder "Schlampennazi" bergen ähnliche Risiken.
Autor Roger "Flaming" Reisertsch schlägt vor, Tiernamen statt politikerbezogener Schimpfwörter zu verwenden, um Klagen zu entgehen. Sein Buch und die Website www.gibmirkeinetiernamen.de listen mittlerweile 1.247 politikerinspirierte Beleidigungen auf. Gemüsebasierte Beschimpfungen sind dagegen noch selten – bisher gilt nur "Pflaume" als gerichtlich relevant.
Der Wandel von Tiernamen hin zu politikerbezogenen Beleidigungen spiegelt sich in den veränderten rechtlichen Risiken wider. Strafen von bis zu 2.500 Euro zeigen, wie ernst Gerichte solche Fälle nehmen. Wer Ärger vermeiden will, findet in Reisertschs Liste Alternativen – doch selbst diese sind nicht ohne rechtliche Tücken.
