Solinger Grünen blockieren wirtschaftspolitisches Großprojekt der Stadtkoalition
Iwona Kohl
Solinger Grünen blockieren wirtschaftspolitisches Großprojekt der Stadtkoalition
Die Solinger Grünen haben sich geweigert, an einem zentralen wirtschaftspolitischen Vorhaben mitzuwirken, das von einem gemeinsamen Antrag von CDU, SPD, BfS und FDP getragen wird. Der Antrag sieht die Erschließung der Gebiete Schrodtberg und Fürkeltrath II vor und beauftragt eine Machbarkeitsstudie für die gewerbliche Nutzung am Standort Piepersberg-West.
Die CDU-Fraktion in Solingen warf den Grünen vor, sich allein die Lorbeeren für gemeinsame wirtschaftspolitische Erfolge aneignen zu wollen. Zudem kritisierte sie die Partei für öffentliche Angriffe auf politische Partner und betonte, dass dies die notwendige Zusammenarbeit für die wirtschaftliche Zukunft der Stadt untergrabe. Die CDU forderte die Grünen auf, persönliche Streitigkeiten zu beenden und sich stattdessen auf die inhaltliche Arbeit im Ausschuss zu konzentrieren.
Stephan Aldejohann, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU im Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Verwaltungsmodernisierung, unterstrich die Bedeutung einer aktiven Wirtschafts- und Standortpolitik. Die Beschlüsse des Rates zur Erschließung von Schrodtberg und Fürkeltrath II sowie zur Prüfung von Piepersberg-West bezeichnete er als einen „wichtigen ersten Meilenstein“. Aldejohann ergänzte, dass jede Entwicklung klare Kriterien erfüllen müsse: Dazu gehörten die Schaffung möglichst vieler neuer Arbeitsplätze, die Ansiedlung nachhaltiger Gewerbegebiete, die Installation von Photovoltaikanlagen auf Gebäuden, die Sicherstellung von gastronomischen Angeboten in der Nähe sowie eine gute Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr.
Die CDU sieht in der Medienstrategie der Grünen, gemeinsam erarbeitete Initiativen als eigenen Erfolg darzustellen, einen Widerspruch zum kooperativen Geist des Ausschusses. Scharf reagierte die Partei auch auf Angriffe der Grünen gegen den Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses. Das Projekt wird nun ohne Beteiligung der Grünen vorangetrieben.
