Reform von "Lebendige Demokratie": Klein und Prien setzen auf Effizienz statt Kürzungen
Thies Freudenberger
Reform von "Lebendige Demokratie": Klein und Prien setzen auf Effizienz statt Kürzungen
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, unterstützt die Pläne von Familienministerin Karin Prien zur Reform des Förderprogramms „Lebendige Demokratie“. Die vorgeschlagenen Änderungen zielen darauf ab, die Effizienz zu steigern – nicht jedoch die finanzielle Unterstützung für bestehende Initiativen zu kürzen. Klein betrachtet die Überprüfung als notwendigen Schritt, um Projekte gegen Antisemitismus und andere Formen der Diskriminierung zu stärken.
Klein stimmt mit Priens Einschätzung überein, dass einige im Rahmen von „Lebendige Demokratie“ geförderte Projekte zu sehr in sich selbst verhaftet seien. Er argumentiert, dass eine genauere Prüfung der Mittelverwendung sicherstelle, dass die Ressourcen den wirksamsten Initiativen zugutekämen. Zugleich wies der Beauftragte Bedenken zurück, die Reformen könnten zu Kürzungen bei wertvoller Arbeit führen.
Laut Klein könnte das aktuelle System von einer besseren Vernetzung zwischen den Organisationen profitieren. Er schlug vor, NGOs, die sich mit Antisemitismus befassen, mit breiter aufgestellten Gruppen zu verknüpfen – etwa mit örtlichen Theatern, Freiwilligen Feuerwehren oder Wohlfahrtsverbänden wie der Volkssolidarität. Ein solcher Ansatz, so seine Überzeugung, würde die Gemeinschaftsbindung stärken und die Reichweite verbessern.
Prien hat mehrfach betont, dass es bei den Reformen um die Optimierung der Wirkung gehe, nicht um eine Reduzierung der Förderung. Klein teilt diese Haltung und erklärt, er vertraue darauf, dass Prien die Finanzierung essenzieller Projekte aufrechterhalten werde. Die Änderungen werden auch Initiativen betreffen, die sich gezielt gegen Antisemitismus richten, und sollen sicherstellen, dass diese mit den übergeordneten Zielen des Programms im Einklang stehen.
Die Reformen werden nun unter Einbeziehung Kleins und weiterer Beteiligter vorangetrieben. Organisationen, die derzeit Mittel erhalten, können weiterhin mit Unterstützung rechnen, sofern ihre Arbeit wirksam bleibt. Die Anpassungen sollen „Lebendige Demokratie“ responsiver auf die Bedürfnisse der Gemeinschaft ausrichten, ohne dabei den Kernauftrag des Programms anzutasten.
