Freispruch für Akif Pirincci: Warum das Bonner Gericht den Volksverhetzungsvorwurf fallen ließ
Iwona Kohl
Autor Pirincci in Bonn von Anstiftung-Anklage freigesprochen - Freispruch für Akif Pirincci: Warum das Bonner Gericht den Volksverhetzungsvorwurf fallen ließ
Der Autor Akif Pirincci wurde vom Landgericht Bonn vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen. Im Mittelpunkt des Verfahrens stand ein umstrittenes Blogposting, das er 2022 veröffentlichte. Obwohl das Urteil noch nicht rechtskräftig ist, markiert es eine bedeutende Wende in einem Rechtsstreit, der vor zwei Jahren begann.
Der juristische Konflikt nahm seinen Lauf, als Pirincci, bekannt für seine rechtspopulistischen Schriften, auf seiner Website 'Der kleine Akif' umstrittene Äußerungen veröffentlichte. 2024 hatte das Amtsgericht Bonn ihn zunächst zu neun Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. Pirincci legte Berufung ein, woraufhin das Landgericht Bonn die Strafe später auf acht Monate Bewährung reduzierte.
Das Oberlandesgericht Köln griff daraufhin ein und hob das Urteil teilweise auf. Es entschied, dass zumindest eine mögliche Auslegung von Pirinccis Aussage nicht den Tatbestand einer Straftat erfülle. Der Fall wurde zur Neuverhandlung zurückverwiesen, was schließlich zum dieswöchigen Freispruch führte. Pirincci war 1989 mit einem Roman über einen kätzischen Detektiv bekannt geworden, doch im Laufe der Zeit verschob sich sein Werk hin zu rechtspopulistischen Themen. Er trat zudem als Redner bei Kundgebungen der Pegida-Bewegung auf, die sich gegen Migration engagiert. Trotz des Freispruchs bleibt das Urteil anfechtbar – weitere Rechtsmittel sind möglich.
Die Entscheidung des Gerichts stützte sich maßgeblich auf die Auslegung von Pirinccis Blogbeitrag aus dem Jahr 2022. Da der Fall noch nicht endgültig entschieden ist, könnten künftige Berufungen das Ergebnis noch ändern. Vorerst entgeht der Autor damit einer Haftstrafe, doch die Kontroverse um seine Äußerungen dauert an.
