Die Linke stärkt ihren Einfluss in NRWs Kommunalpolitik mit klugen Bündnissen
Thies Freudenberger
Die Linke stärkt ihren Einfluss in NRWs Kommunalpolitik mit klugen Bündnissen
Die Linke baut ihren Einfluss in der nordrhein-westfälischen Kommunalpolitik aus. Auf einem kürzlichen Parteitag diskutierten Mitglieder Strategien, um die Politik in Stadträten mitzugestalten. Thematisiert wurden auch praktische Herausforderungen – von der Bildung von Bündnissen bis hin zur Haushaltsplanung.
2020 errang die Partei mit 725 Mandaten im Land ihr bisher bestes Ergebnis. Dieser Erfolg macht sie in mehreren Städten, darunter Bielefeld und Bonn, wo sie bereits über Sitze in den Räten verfügt, zum möglichen Zünglein an der Waage. Seitdem haben Vertreter von SPD und Grünen die Linke für Koalitionsgespräche kontaktiert, um stabile Mehrheiten zu bilden.
Der Parteitag bot Workshops zu zentralen Themen: In einer Session ging es darum, wie der Einzug in kommunale Parlamente gelingt, eine andere behandelte die Frage, wie man als Einzelvertreter Entscheidungen beeinflussen kann. Eine weitere Diskussion hinterfragte, ob der „Planungs-Turbo“ der Bundesregierung die Wohnungsnot lösen kann.
Wolfgang Freye, langjähriges Mitglied im Kopofo (Kommunalpolitisches Forum der Linken), betonte die Bedeutung von Schulungen und Vernetzung für lokale Politiker. Seine eigene politische Laufbahn begann 1999, als er erstmals in den Bezirksrat von Essen gewählt wurde. Wiebke Köllner aus Bochum schlug hingegen vor, mit SPD und Grünen in einzelnen Sachfragen zusammenzuarbeiten, statt vollständige Koalitionen einzugehen – um sich nicht für unpopuläre Kürzungen verantworten zu müssen.
Unterdessen nannte DGB-Chef Witich Roßmann die Förderung der Düsseldorfer Oper als Beispiel für „echte Klassenpolitik“ bei Haushaltsentscheidungen. Auf dem Parteitag wurde zudem die Ablehnung der Linken gegen eine Rüstungsmesse in Düsseldorf thematisiert, auch wenn der Stadtrat ihren Antrag, die Veranstaltung zu blockieren, bereits abgelehnt hatte.
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Mit ihrem wachsenden Einfluss in Nordrhein-Westfalen gewinnt die Linke an Gewicht in der Kommunalpolitik. Angesichts der Kooperationsangebote von SPD und Grünen könnte sie in der kommenden Legislaturperiode eine entscheidende Rolle bei der Gestaltung von Politik spielen. Jetzt geht es darum, Wahlerfolge in konkreten Einfluss umzumünzen.
