Bundestag startet Pandemie-Aufarbeitung – während Union Rückkehr syrischer Geflüchteter vorantreibt
Thies Freudenberger
Bundestag startet Pandemie-Aufarbeitung – während Union Rückkehr syrischer Geflüchteter vorantreibt
Der Deutsche Bundestag hat eine offizielle Aufarbeitung der Coronavirus-Pandemie eingeleitet und dafür einen neuen Untersuchungsausschuss eingesetzt. Die Kommission soll zentrale Aspekte der Krise analysieren und Empfehlungen für künftige Notlagen erarbeiten. Parallel dazu drängt die Unionspartei auf strengere Maßnahmen, um syrische Geflüchtete zur Rückkehr in ihre Heimat zu bewegen.
Der Ausschuss wird sich mit verschiedenen pandemiebezogenen Themen befassen, darunter die Beschaffung von Schutzmasken, die Impfstoffentwicklung, Wirtschaftshilfsprogramme sowie die Folgen für junge Menschen. Ziel ist es, bis Juni 2027 einen umfassenden Bericht mit konkreten Handlungsempfehlungen vorzulegen.
Unabhängig davon haben die Christdemokraten ihre Forderungen nach Anreizen für die Rückkehr syrischer Geflüchteter nach Syrien verschärft. Der CDU-Innenexperte Alexander Throm argumentierte, der ursprüngliche Fluchtgrund – das Terrorregime von Baschar al-Assad – bestehe nicht mehr. Seit Anfang 2025 sind jedoch nur 1.867 Syrer mit staatlicher Unterstützung zurückgekehrt. CDU-Chef Friedrich Merz und andere Konservative wollen freiwillige Rückkehre erleichtern und gleichzeitig die Attraktivität eines Bleibens in Deutschland verringern.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die Ergebnisse des Pandemie-Ausschusses werden in den kommenden Jahren erwartet. In der Debatte um syrische Geflüchtete geht es in Berlin vor allem darum, die Rückkehrzahlen zu erhöhen und die bestehende Politik anzupassen. Bisher haben nur wenige das Angebot der Förderprogramme für eine Ausreise genutzt.
