Abschiebeflug nach Irak: 50 Menschen trotz Schutz für Jesid:innen deportiert
Thies Freudenberger
Abschiebeflug nach Bagdad - NRW fordert Schutz für Jesiden - Abschiebeflug nach Irak: 50 Menschen trotz Schutz für Jesid:innen deportiert
Am Donnerstag startete von Düsseldorf aus ein Abschiebeflug mit 50 Personen an Bord in Richtung Irak. Unter den Abzuschiebenden befanden sich 26 verurteilte Straftäter, der Großteil der Passagiere stammte aus Nordrhein-Westfalen (NRW). Sieben Jesidinnen und Jesiden sollten ebenfalls abgeschoben werden – trotz bestehender rechtlicher Schutzmaßnahmen für ihre Gemeinschaft in Deutschland.
Der Flug war die jüngste einer Reihe von Abschiebungen in den Irak, nachdem bereits im Juli 2023 (43 Personen) und Februar 2023 (47 Personen) ähnliche Maßnahmen durchgeführt worden waren. Von den 50 Abzuschiebenden kamen 41 aus NRW, vier aus anderen Bundesländern und fünf aus weiteren EU-Staaten.
NRW hatte zuvor ein sofortiges Abschiebeverbot für jesidische Frauen und Mädchen verhängt, das bis Juni 2024 gilt. Diese Entscheidung folgte der Anerkennung der IS-Verbrechen an den Jesiden als Völkermord durch den Deutschen Bundestag im Jahr 2023. Trotz dieser Schutzregelungen waren in dieser Woche sieben Jesidinnen und Jesiden unter den Abzuschiebenden.
Als Reaktion forderte das NRW-Innenministerium die Bundesregierung auf, entweder ein umfassenderes Abschiebeverbot durchzusetzen oder eine sichere Aufenthaltsoption für Jesiden zu schaffen. Der Appell spiegelt anhaltende Bedenken hinsichtlich der Sicherheit von Abgeschobenen nach ihrer Rückkehr in den Irak wider.
Der Flug erfolgte trotz anhaltender juristischer und humanitärer Debatten über den Schutzstatus der Jesiden. Die NRW-Behörden setzen sich weiterhin für bundesweite Maßnahmen ein, um weitere Abschiebungen gefährdeter Gruppen zu verhindern. Die aktuelle Abschiebung reiht sich in eine Serie regelmäßiger Rückführungen in den Irak im vergangenen Jahr ein.
