18 Monate Haft für 17 Mal Schwarzfahren – jetzt kommt Jens C. frei
Thies Freudenberger
18 Monate Haft für 17 Mal Schwarzfahren – jetzt kommt Jens C. frei
Ein Berliner, der wegen wiederholten Schwarzfahrens eine Haftstrafe verbüßt hat, wird in diesem Monat entlassen. Jens C. saß 18 Monate im Gefängnis, nachdem er nach deutschem Recht verurteilt worden war, das Schwarzfahren als Straftatbestand behandelt. Sein Fall hat die Debatte darüber neu entfacht, ob solche Strafen beibehalten werden sollten.
Der 36-Jährige war 17 Mal ohne gültigen Fahrschein erwischt worden, was zu einer einjährigen Haftstrafe und einem Bußgeld von 1.050 Euro führte. Zwar hat sich keine Organisation öffentlich für seine vorzeitige Entlassung verantwortlich erklärt, doch setzen sich Aktivisten weiterhin für eine Reform des Gesetzes ein.
Jens C. soll am 27. November aus der Haft entlassen werden, nachdem er wegen Schwarzfahrens inhaftiert worden war. Nach deutschem Recht wird das Fahren ohne Ticket gemäß Paragraf 265a des Strafgesetzbuchs als Betrug gewertet und kann mit Geldstrafen oder Haft bestraft werden. Seine wiederholten Verstöße führten zu einer härteren Strafe als bei den meisten anderen Fällen, die in der Regel nur finanzielle Sanktionen nach sich ziehen.
Jährlich werden zwischen 8.000 und 9.000 Menschen nach diesem Gesetz angeklagt. Etwa 95 Prozent erhalten Geldstrafen, während fünf Prozent im Gefängnis landen. Der in Berlin ansässige Freedom Fund, eine Nichtregierungsorganisation, hat seit 2021 rund 1.500 Betroffenen geholfen, indem er ihre Schulden beglich, um ihre Freilassung zu ermöglichen. Politische Parteien drängen auf Änderungen: Die Linke und die Grünen brachten Gesetzesentwürfe ein, um Schwarzfahren zu entkriminalisieren und stattdessen als Ordnungswidrigkeit einzustufen. Kritiker argumentieren jedoch, dass auch dann einkommensschwache Menschen durch Bußgelder belastet würden. Die FDP erarbeitete ebenfalls einen Gesetzentwurf zur Abschaffung der strafrechtlichen Verfolgung, doch dieser kam nach der letzten Wahl nicht voran. Das Bundesjustizministerium unter der SPD-Ministerin Stefanie Hubig hat eine Entkriminalisierung bisher nicht unterstützt. Derweil fordert der Freedom Fund nicht nur eine Rechtsreform, sondern auch kostenlosen Nahverkehr für alle.
Jens C.s Entlassung folgt auf eine Strafe, die die strenge Durchsetzung der Schwarzfahrer-Gesetze in Deutschland verdeutlicht. Da jährlich Tausende betroffen sind und politische Reformvorschläge weiterhin diskutiert werden, zeigt der Fall die anhaltenden Spannungen zwischen den bestehenden Strafmaßnahmen und den Forderungen nach einer Reform. Der Freedom Fund und andere Aktivisten setzen sich weiterhin für einen systemischen Wandel ein.
